Die EU und die anderen

eu_quer_kai2

Creative Commons License Foto: Jonathan Uhmann

 

Europa für Anfänger

Für was steht Europa? Für ein gemeinsames Bewusstsein, für eine gemeinsame Identität, für einheitliche Regularien auf EU-Ebene? In der Diskussionsrunde “Die EU und die anderen” herrschte große Verwirrung.

Von Anja Maxrath

 

Wer macht eigentlich was? Und wer kontrolliert wen? Das sind die zentralen Fragen, die wir uns im Querschnittthema “Die EU und die anderen” gestellt haben – und auf die wir ausnahmslos relativ wenige Antworten geben konnten. Über ein großes Blatt Papier gebeugt versuche ich mit vier anderen Teilnehmern, eine Struktur in das Wirrwarr der Europäischen Union zu bekommen. Mit bunten Papierzettelchen versuchen wir, die verschiedenen Organe der EU anzuordnen und in ein Verhältnis zu setzen und ich merke: Das ist gar nicht so einfach! Als ich in die Runde blicke, sehe ich in vier ebenso ratlose Gesichter. Gut, ich bin also kein Einzelfall.


Bunt gemischt

Die Gruppe der Leute, die sich für das Querschnittthema entschieden hat, ist bunt gemischt. Einige Schüler sind aus Bayern gekommen, andere aus Baden-Württemberg, wieder andere aus Nordrhein-Westfalen und auch einige aus Berlin. Es befinden sich also lauter Europäer in einem Raum. Und alle haben eins gemeinsam: Sie wollen mehr über Europa erfahren. Von dem allgemeinen Desinteresse, das man der “heutigen Jugend” nachsagt, ist hier nichts zu spüren. Gebannt hängen alle an den Lippen der beiden Referenten Jenny-Antonia Schulz und Alexander Stäubert, die gerade die Geschichte der Europäischen Union vortragen. Beide studieren im fünften Semester an der Freien Universität Berlin Politikwissenschaften und möchten gerne ihr Wissen an andere Jugendliche weitergeben. “Im zweiten Semester haben wir “Europäische Integration” gehört und das hat uns sehr interessiert,” erklärt Schulz. Im Rahmen ihrer Arbeit in der Servicestelle Jugendbeteiligung sei ihr dann die Idee gekommen, Workshops für Jugendliche anzubieten und über die EU zu informieren. Dieses Jahr fände der Workshop zum dritten Mal statt, aber das erste Mal auf der Pfingstakademie, gibt Schulz weiterhin zu verstehen.

Dass viele der Teilnehmer an diesem Tage eine Grundidee von Europa haben, zeigt sich in einem ersten Brainstorming. Begriffe wie “keine Grenzen”, “Freiheit” oder “Frieden” fallen oft. Auch der Euro wird also positive Konsequenz der Europäisierung angesehen. Aber es finden sich auch negative Stimmen. “Mit den ganzen Richtlinien und Entscheidungen der EU, das ist doch so ein hoher Verwaltungsaufwand”, stöhnt einer der Teilnehmer. Auch und vor allem wird die Intransparenz der EU gerügt. Es folgt zustimmendes Gemurmel. Für viele der Teilnehmer ist nicht ganz klar, wer eigentlich was und warum in der EU macht. Woher kommen die Kompetenzen der EU? Es sind viele Fragen offen.

Für was steht Europa?

Für was steht Europa? Für ein gemeinsames Bewusstsein, für eine gemeinsame Identität, für einheitliche Regularien auf EU-Ebene? Europäische Identität wird in der Runde nicht sonderlich groß geschrieben. “Ich begreife mich in erster Linie als Münchener und nicht als Europäer”, sagt ein Jugendlicher. Das sehe ich nur teilweise so. Hier in Deutschland oder Europa unter “meinesgleichen” würde ich mich auch zunächst als Deutsche oder als Kölnerin bezeichnen. Wenn ich meine Freunde in Amerika besuche, ändert sich das. Auch wenn viele Amerikaner europäische Wurzeln haben, ist das Kulturverständnis dort ganz anders. Es ist so anders, dass ich manchmal sogar meine europäische Herkunft, Geschichte und dieses Zusammengehörigkeitsgefühl vermisse, das wir hier auf unserer kleinen Insel “Europa” haben. Zwischen all den teuren Sportwagen und dem Fastfood kann ich mich nicht integrieren. Auch die lockere Lebensweise und die zwanzig Kreditkarten im Portemonnaie können mich nicht locken. Ich bin und bleibe Europäerin.

Noch 2002 fanden laut einer Shell-Studie 60 Prozent der Jugendlichen Europa “in”, aber nur 19 Prozent wollten die Türkei integrieren. Insgesamt ein eher skeptisches Bild. Ob das auch heute noch so stimmt?

Richtlinien und Verordnungen

Nach einer kleinen Einführung in die Geschichte der EU kommt es zum ersten aktiven Teil: Wir müssen ein Puzzle zusammensetzen. Aus neun verschiedenen Zetteln, die jeweils eins der EU-Organe darstellen sollen wir ein stimmiges Bild zusammensetzen, das nicht nur zeigt, wer was macht, sondern auch, wer mit wem was macht. Aus dem anfänglichen Enthusiasmus wird schnell Ratlosigkeit. “Also die Bürger wählen das Europäische Parlament und können auch vor dem Europäischen Gerichtshof klagen”, sagt eine Teilnehmerin. So viel steht fest. Aber wer erlässt Richtlinien und Verordnungen? Nach einigem Überlegen und etwas Hilfe klärt sich auch diese Frage. Die Kommission hat grundsätzlich das Initiativrecht, kann also Vorschläge für Richtlinien und Verordnungen machen. Außerdem ist sie zusammen mit dem Europäischen Gerichtshof “Hüterin der Verträge” und passt auf, dass die Mitgliedstaaten den Vertrag einhalten. Eine andere Aufgabe übernimmt das Europäische Parlament: Es hat in den meisten Fällen ein Anhörungsrecht, wenn es um Richtlinien und Verordnung geht, die dann zum Schluss vom Rat der Europäischen Union, auch Ministerrat genannt, und dem Europäischen Rat erlassen werden. Außerdem bestätigt das Parlament die vom Europäischen Rat ernannten EU-Kommissare, die in der Kommission sitzen.

Andere Aufgaben übernimmt der Europäische Rechnungshof, der sich um die Finanzen und den Haushalt der EU kümmert. Ja, aber wer sind der Ausschuss der Regionen und der Wirtschafts- und Sozialausschuss? Mit ein bisschen Hilfe finden wir heraus, dass der Ausschuss der Regionen vor allem die verschiedenen Regionen Europas repräsentiert, und dass im Wirtschafts- und Sozialausschuss die Vertreter von Arbeitnehmern und Arbeitgebern sitzen. Diese beiden Ausschüsse beraten vor allem die gesetzgebenden Organe bei Vorhaben, von denen sie betroffen sind. So langsam lichtet sich der Wald. Jetzt geht es nur noch darum, alles zu beschriften und richtig auf das Blatt zu kleben.

Zurück im Tagungsraum merken wir, dass wir nicht die einzige Gruppe waren, die Probleme mit der Aufgabe hatte. Als es darum geht, das Puzzle zu erklären, gibt es keine begeisterten Vorreiter. So richtig sicher sind wir immer noch nicht. Schließlich ergreift einer der Teilnehmer das Wort und nimmt sich der Aufgabe an. Nach seinem Vortrag geht ein Raunen durch den Raum. Der Groschen ist gefallen.

Drei-Säulen-Modell der EU

Auch nach der Mittagspause geht es zunächst mit einer theoretischen Einführung weiter. Das Drei-Säulen-Modell der EU wird verständlich von Schulz und Stäubert erläutert und einige Teilnehmer wagen sich auf das glatte Parkett des weiten Europas und versuchen sich an ersten Erklärungsversuchen. “Die EU ist so eine Art Dachverband”, erklärt ein Mädchen. “Sie umfasst die Europäische Gemeinschaft, die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (PJZS)”, fährt sie fort. Da hat jemand Ahnung. Die Europäische Gemeinschaft, GASP und PJZS bilden je eine Säule, die von der EU als Dachverband gedeckelt werden. “Dabei hat die EU aber nur umfassende Kompetenzen auf dem Gebiet der Europäischen Gemeinschaft”, erklärt Stäubert. Einige nicken, “das haben wir schon in der Schule gemacht”, erklären sie. “Bisher habe ich noch nicht so viel Neues erfahren”, gesteht Maria Jarolin. Die 19-jährige Berlinerin wusste vorher schon einiges über die EU – dank dem Schulunterricht. Hier zeigt sich, dass nicht alle Jugendliche desinteressiert sind.

Ganz anders sieht Lorenz Seibl (23) die Querschnittthema-AG:” Der Workshop hat mir sehr viel wertvolles Wissen vermittelt,” erzählt er. Vor allem das Brainstorming hat Seibl gefallen. “Da hat man gemerkt, dass viel von den Leuten kommt und dass sie ein gutes Bauchgefühl hinsichtlich der EU haben” sagt er. Auch bei dem letzten aktiven Teil des Querschnittthemas arbeitet Seibl begeistert mit. Bei der Aufteilung der Teilnehmer in drei Gruppen hat er sich für das höchst aktuelle Thema “Europawahl” entschieden. Jetzt sitzen er und Jarolin über einem Plakat, das sie mit Informationen für die anderen Teilnehmern beschriften sollen, die sich für die beiden anderen Themen – “Europäische Jugendpolitik” und “Lissabonner Vertrag” – entschieden haben. Zunächst geht es daran, anhand einiger Texte Informationen über die Europawahl zu sammeln.

Wahlwerbespots deutscher Parteien

Anschließend werden Wahlwerbespots der deutschen Parteien angeguckt. Danach stehen die Grundaussagen der meisten Parteien fest. “Habt ihr was gemerkt?”, fragt Stäubert. Wir schauen ihn fragend an. “Ist euch aufgefallen, gegen wen die SPD sich in ihrem Spot wendet?” “Gegen alle deutschen Parteien, außer gegen die Grünen,” bemerkt Seibl. Nach dieser wohl richtigen Antwort geht es zum nächsten Spot: Bündnis 90/Die Grünen präsentieren sich in einem eher merkwürdigen Spot. Ohne Text, aber dafür mit etwas merkwürdigem Inhalt, der sich einem wohl erst nach dem zweiten Anschauen erschließt, präsentieren sich die Umweltschützer. Als der Spot zuende ist, gucken wir uns befremdet an. “Was wollen die?” scheint in den Augen von Seibl und Jarolin zu lesen zu sein. Genau das denke ich auch. Als wir schließlich auf dem Plakat die Informationen für die anderen Teilnehmer zusammenfassen, fällt es uns schwer, die Idee der Grünen zusammenzufassen. Außer Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit fällt uns nicht viel ein. Wohl ist uns aber aufgefallen, dass die Parteien mit ihren Spots auf ganz unterschiedliche Themen eingehen, mal mehr europarelevant, mal weniger.

Auch wenn wir an diesem Nachmittag viel über die Europäische Union lernen konnten, ein wenig theorielastig war die AG schon. Von den vielen Informationen war ich ein wenig erschlagen. Gut waren da die aktiven Teile, bei denen wir uns einer Aufgabe widmen und ein Thema eigenständig erarbeiten konnten. Das hat vor allem geholfen, die Wissenslücken zu schließen. Für die Europawahl in der nächsten Woche sind wir also bestens informiert und gerüstet. Zumindest in diesem Punkt kann dann nichts mehr schief gehen.